Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der App „artefacts“ sowie des darüber bereitgestellten Online-Marktplatzes für Kunstwerke durch registrierte Nutzer (nachfolgend „Nutzer“, darunter Käufer und Verkäufer). 

Anbieter und Betreiber der App (nachfolgend „Plattformbetreiber“) ist die 

artefacts UG (haftungsbeschränkt), 
Wildunger Straße 46, 70372 Stuttgart, 
vertreten durch die Geschäftsführer 

Marius Wergen (Kontakt: marius.wergen@artefacts-app.com) und 
Felix Benjamin Wilhelm (Kontakt: felix.wilhelm@artefacts-app.com). 

Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Plattformbetreiber und den Nutzern mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland.

Soweit gesetzlich zulässig, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

Verbraucher mit Wohnsitz in anderen EU-Mitgliedstaaten behalten die ihnen nach dem dort geltenden zwingenden Verbraucherschutzrecht zustehenden Rechte.

Sollte der Dienst zukünftig auf weitere EU-Länder ausgeweitet werden, können zusätzliche landesspezifische Bestimmungen Anwendung finden. Derzeit findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

Die artefacts-App dient als technischer Vermittler für Kaufverträge über Kunstwerke zwischen unabhängigen Verkäufern (Künstlern) und Käufern – sprich zwischen Nutzern. Der Plattformbetreiber ist nicht selbst Verkäufer der angebotenen Kunstwerke, sondern agiert ausschließlich als Vermittlungsplattform und technischer Dienstleister.

Der Kaufvertrag über ein in der App angebotenes Kunstwerk kommt unmittelbar zwischen dem anbietenden Verkäufer (Künstler) und dem Käufer zustande. Die Plattform wird weder Vertragspartei des Kaufvertrags noch übernimmt sie Verantwortung für die Erfüllung der wechselseitigen Pflichten aus dem Kaufvertrag. artefacts übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die von Nutzern eingestellten Kunstwerke oder die Vertragsdurchführung, außer in den Fällen, die in diesen AGB ausdrücklich genannt sind
(siehe Kapitel 12).

Registrierte Nutzer können über die artefacts-Plattform eigene Kunstwerke zum Verkauf anbieten. Hierzu laden sie Fotos und Beschreibungen ihrer Werke hoch und legen verbindlich einen Verkaufspreis sowie Versandmodalitäten fest. Die Veröffentlichung eines Kunstwerks stellt ein verbindliches Angebot des jeweiligen Verkäufers (Künstlers bzw. Anbieter des Werks) zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

Der Verkäufer stellt sicher, dass verwendete Marken, Logos oder Markenzeichen auf den angebotenen Werken keine Markenrechte Dritter verletzen.

Interessierte Käufer können das jeweilige Kunstwerk über die in der App bereitgestellte Kaufabwicklung direkt erwerben. Mit Abschluss des Bezahlvorgangs nehmen sie das Angebot des Verkäufers verbindlich an. Ein wirksamer Kaufvertrag kommt damit zwischen Käufer und Verkäufer zustande. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch den Verkäufer ist nicht erforderlich. Der Käufer verpflichtet sich, den Gesamtbetrag (Kaufpreis des Kunstwerks zuzüglich etwaiger Versandkosten und anfallender Plattformgebühr, siehe Kapitel 6) zu zahlen.

Der Plattformbetreiber - artefacts UG (haftungsbeschränkt) - tritt dabei ausschließlich als technischer Vermittler und Betreiber des Marktplatzes auf und wird nicht selbst Vertragspartner der über die Plattform geschlossenen Kaufverträge. Bei jedem Kunstwerk wird deutlich kenntlich gemacht, wer der jeweilige Verkäufer ist. Der Plattformbetreiber haftet insbesondere nicht für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung durch Käufer oder Verkäufer, etwa im Hinblick auf Zahlung, Versand, Zustand oder Echtheit der Kunstwerke.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe. Für etwaige Fehler oder Verzögerungen bei der Zahlungsabwicklung übernimmt der Plattformbetreiber keine Haftung.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn das Kunstwerk nach Kundenspezifikation angefertigt wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist
(§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

Nach Abschluss des Kaufs werden sowohl Käufer als auch Verkäufer innerhalb der App über den erfolgreichen Kauf informiert. Der Verkäufer ist verpflichtet, die Übergabe oder Lieferung des Kunstwerks entsprechend der beim Kauf gewählten Versandoption innerhalb von 14 Werktagen durchzuführen.

Die Einzelheiten zu den verfügbaren Versand- und Lieferoptionen sowie zu den jeweiligen Pflichten der Vertragsparteien sind in Kapitel 4 geregelt.

Erfolgt der Versand nicht innerhalb dieser Frist, ist der Käufer berechtigt, nach erfolgloser Aufforderung zur Lieferung innerhalb einer weiteren angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird die bereits geleistete Zahlung über das verwendete Zahlungssystem Stripe rückabgewickelt.

Die Lieferung bzw. Übergabe der gekauften Kunstwerke erfolgt ausschließlich durch den Verkäufer in direkter Abstimmung mit dem Käufer.

 Die Übergabe oder Lieferung von Kunstwerken ist ausschließlich innerhalb Deutschlands möglich. Käufer und Verkäufer müssen bei Nutzung der Plattform jeweils eine deutsche Postleitzahl angeben. Lieferungen oder Abholungen ins oder aus dem Ausland sind derzeit ausgeschlossen.

 Der Verkäufer wählt beim Erstellen eines Angebots für jedes einzelne Kunstwerk eine oder mehrere der derzeit verfügbaren Versandarten aus, die dem Käufer im Bestellvorgang zur Auswahl stehen. Andere Versandarten als die unten genannten sind derzeit nicht möglich. Der Plattformbetreiber behält sich vor, das Versandangebot zukünftig zu erweitern oder einzuschränken.

Die aktuell verfügbaren Versandarten sind:

a) Selbstabholung durch den Käufer

Bei Auswahl dieser Option holt der Käufer das Kunstwerk persönlich beim Verkäufer ab. Die für die Abholung relevante Entfernung wird dem Käufer in der App auf Basis der Postleitzahlen beider Parteien als Luftlinie angezeigt. Der Käufer verpflichtet sich, nur dann diese Option zu wählen, wenn sich der eigene Standort tatsächlich innerhalb der angegebenen Postleitzahl befindet. Die Verpflichtung zur Abholung gilt nur innerhalb der beim Kauf angegebenen PLZ. Bei dieser Option zahlt der Käufer keinen Versand zusätzlich zum Kaufpreis und der Plattform-Transaktionsgebühr.

b) Persönliche Lieferung durch den Verkäufer

Der Verkäufer kann optional eine persönliche Lieferung des Kunstwerks anbieten. Hierfür legt er beim Erstellen des Angebots eine maximale Lieferentfernung (in km Luftlinie) sowie eine Versandpauschale pro 10 km (einfacher Weg) fest. Die in der App angezeigte Entfernung wird auf Basis der angegebenen PLZ des Käufers berechnet. Der Verkäufer verpflichtet sich zur Lieferung nur dann, wenn sich der Käufer tatsächlich in der beim Kauf angegebenen PLZ befindet und diese innerhalb der vom Verkäufer definierten Lieferdistanz liegt.

c) Individueller Versand durch den Verkäufer

Bei Auswahl dieser Option organisiert der Verkäufer den Versand eigenverantwortlich (z. B. über Spedition oder Paketdienste) an die vom Käufer angegebene Adresse. Die Versandkosten werden vom Verkäufer pauschal festgelegt und dem Käufer im Bestellvorgang angezeigt. Der Verkäufer ist verpflichtet, das Kunstwerk ordnungsgemäß und innerhalb der in Kapitel 3 genannten Frist an den Versanddienstleister zu übergeben.

Versandkosten

Die Versandkosten richten sich nach der gewählten Versandart und werden vom Verkäufer beim Erstellen des Angebots festgelegt. Diese werden dem Käufer im Bestellvorgang transparent angezeigt und sind Bestandteil des Gesamtbetrags (siehe Kapitel 6). Bei Selbstabholung fallen keine Versandkosten an. Alle Versandkosten sind vom Käufer zusammen mit dem Kaufpreis zu zahlen.

Verpackung und Versandverantwortung

Der Verkäufer ist verpflichtet, das Kunstwerk ordnungsgemäß und sicher zu verpacken sowie fristgerecht an den vereinbarten Versanddienst oder persönlich zu übergeben. Der Käufer ist dafür verantwortlich, eine korrekte Lieferadresse anzugeben und die Lieferung entgegenzunehmen.

Individuelle Änderungen der Versandart

Verkäufer und Käufer können nach Vertragsschluss einvernehmlich eine abweichende Übergabeart vereinbaren (z. B. persönliche Übergabe statt Versand). Solche Absprachen erfolgen außerhalb der Plattform auf eigenes Risiko der Parteien. Der Plattformbetreiber ist in solche Absprachen nicht eingebunden und übernimmt keine Verantwortung für deren Durchführung.

Kommunikation

In allen Fällen erfolgt die Kommunikation zur konkreten Abstimmung von Abholzeitpunkt, Lieferung oder Versand direkt zwischen Käufer und Verkäufer über die Chat-Funktion innerhalb der artefacts-App.

Haftung und Sicherheit

Der Plattformbetreiber übernimmt keine Haftung für die Durchführung, Sicherheit oder den Erfolg der Lieferung bzw. Übergabe. Die Vertragspflichten – einschließlich Lieferung, Versand, Verpackung, Zahlung und Empfang – bestehen ausschließlich zwischen Käufer und Verkäufer. Dies gilt auch für Schäden, Verlust, Verzögerungen oder sonstige Probleme während des Transports oder bei der persönlichen Übergabe. 

Etwaige Transportversicherungen oder besondere Versandwünsche sind individuell zwischen Käufer und Verkäufer zu vereinbaren.

Bei persönlichen Treffen (z. B. zur Abholung oder Lieferung) liegt die Verantwortung für Sicherheit und Durchführung ausschließlich bei den beteiligten Nutzern. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Verantwortung für etwaige Zwischenfälle, die außerhalb der Plattform erfolgen. Nutzer sind angehalten, bei persönlichen Übergaben die üblichen Vorsichtsmaßnahmen zu beachten.

Eigene Inhalte von Nutzern

Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf der Plattform zu veröffentlichen, darunter insbesondere Fotos von Kunstwerken, Beschreibungstexte, Profilbilder, Texte sowie sonstige Angaben („Nutzerinhalte“). Jeder Nutzer ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte allein verantwortlich und versichert, dass alle veröffentlichten Informationen der Wahrheit entsprechen und keine Rechte Dritter verletzen.

Jeder Nutzer stellt sicher, dass verwendete Marken, Logos oder Markenzeichen auf seinen Werken keine Markenrechte Dritter verletzen.

Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte zu veröffentlichen,

• an denen er nicht über die erforderlichen Urheber-, Marken-, Design- oder Persönlichkeitsrechte verfügt,

• die ohne Einwilligung Dritter personenbezogene Daten oder Abbildungen enthalten,

• die gegen gesetzliche Vorschriften oder behördliche Auflagen verstoßen.

Der Nutzer garantiert, dass er alle erforderlichen Rechte, Lizenzen und Zustimmungen eingeholt hat, um die jeweiligen Inhalte rechtmäßig auf artefacts zu veröffentlichen und zur Nutzung durch den Plattformbetreiber im hier beschriebenen Umfang bereitzustellen.

Unzulässige Inhalte

Es ist untersagt, über artefacts Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere sind unzulässig:

• rechtswidrige, beleidigende, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder pornographische Inhalte,

• Inhalte mit extremistischem oder radikalem Gedankengut,

• sogenannte „Hassrede“,

• Angebote von Waren, die nicht als Kunstwerke im Sinne des Plattformkonzepts gelten,

• sowie der Verkauf von gesetzlich verbotenen Produkten (z. B. Waffen, geschützte Tierprodukte, Hehlerware, Arzneimittel etc.).

Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, derartige oder sonstige unpassende Inhalte jederzeit ohne Vorankündigung zu entfernen und betroffene Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Ein Anspruch auf Wiederherstellung oder Ersatz besteht nicht.

Haftung für Inhalte und Freistellung

Der Plattformbetreiber macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen. Er ist nichtverpflichtet, die veröffentlichten Inhalte vorab zu prüfen. Sofern Dritte ihre Rechte durch Nutzerinhalte verletzt sehen, ist allein der jeweilige Nutzer verantwortlich.

Der Nutzer stellt den Plattformbetreiber auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter (insbesondere aus Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Wettbewerbsrecht) frei, die aufgrund der von ihm eingestellten Inhalte geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

Einräumung von Nutzungsrechten

Mit dem Hochladen oder Einstellen von Inhalten (z. B. Fotos der Kunstwerke, Beschreibungstexte) räumt der Nutzer dem Plattformbetreiber ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, diese Inhalte im Rahmen des Betriebs der Plattform darzustellen, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und zur Bewerbung der Plattform zu nutzen.

Diese Nutzung umfasst insbesondere:

• die Darstellung der Inhalte auf der artefacts-App und Website,

• die Nutzung zur Präsentation auf Partner-Websites oder Social-Media-Kanälen von artefacts (z. B. Instagram, LinkedIn, TikTok), sofern dies der Verkaufsförderung dient,

• sowie geringfügige Bearbeitungen (z. B. Zuschnitt, technische Anpassung an Formate oder Layouts).

Eine Weitergabe an Dritte oder anderweitige kommerzielle Nutzung durch den Plattformbetreiber erfolgt nicht, es sei denn, der Nutzer hat dem zuvor ausdrücklich zugestimmt.

Die Rechteeinräumung erfolgt ausschließlich für die Dauer der aktiven Vertragsbeziehung zwischen Nutzer und Plattform. Der Nutzer kann von ihm hochgeladene Inhalte jederzeit selbstständig löschen; mit vollständiger Entfernung erlischt auch die Nutzungslizenz. Mit Kündigung der Nutzung (siehe Kapitel 13) endet die Nutzungserlaubnis ebenfalls, spätestens mit vollständiger Löschung der betreffenden Inhalte von der Plattform.

Registrierungsberechtigung

Die Nutzung der artefacts-App als registrierter Nutzer ist nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen (Mindestalter 18 Jahre) sowie juristischen Personen gestattet. Minderjährigen ist die Registrierung und Nutzung nicht erlaubt. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein einziges Nutzerkonto anlegen.

Das Nutzerkonto ist persönlich und nicht übertragbar.

Registrierungsprozess

Für die Nutzung der artefacts-App ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Die Registrierung erfolgt über ein Online-Formular innerhalb der App und erfordert mindestens die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse. Alternativ kann die Registrierung auch über bestehende Apple- oder Google-Konten erfolgen („Social Sign-In“). Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.

Die Nutzung der App als Käufer ist bereits mit der Basisregistrierung möglich.

Werden Funktionen als Verkäufer genutzt – insbesondere das Anbieten und Verkaufen von Kunstwerken – ist eine zusätzliche Verifizierung und Onboarding über den Zahlungsdienstleister Stripe erforderlich. Dabei handelt es sich um einen eigenständigen Registrierungsprozess, bei dem Stripe als externer Anbieter sämtliche erforderlichen Informationen erhebt, prüft und verwaltet (z. B. Identitätsnachweis, Kontodaten, Steuerinformationen).

Der Plattformbetreiber hat auf diesen Verifizierungsprozess keinen Einfluss und übernimmt keine Verantwortung für dessen Durchführung, Dauer oder Ergebnis. Ohne erfolgreich abgeschlossenes Stripe-Onboarding ist ein Verkauf über die Plattform nicht möglich.

Verkäufer sind verpflichtet, im Rahmen des Onboarding-Prozesses zusätzlich zu den allgemeinen Registrierungsdaten weitere gesetzlich oder für die Zahlungsabwicklung erforderliche Angaben zu machen. Hierzu zählen insbesondere:

• der rechtliche Status des Verkäufers (z. B. Privatperson, Kleinunternehmer, Gesellschaft),

• gegebenenfalls die Steuernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer,

• sowie weitere steuerlich oder rechtlich relevante Informationen, soweit diese im Rahmen der Registrierung oder Zahlungsabwicklung (z. B. über Stripe) abgefragt werden.

Der Verkäufer ist allein dafür verantwortlich, dass alle gemachten Angaben vollständig, korrekt und aktuell sind. Er verpflichtet sich, Änderungen unverzüglich zu melden und seine Daten im Nutzerkonto zu aktualisieren.

Der Plattformbetreiber stellt auf Grundlage der vom Verkäufer bereitgestellten Informationen automatisiert Rechnungen oder Quittungen aus. Diese Dokumente werden ausschließlich im Namen und auf Rechnung des jeweiligen Verkäufers erstellt.

Der Verkäufer ist allein verantwortlich für die inhaltliche Richtigkeit dieser Angaben, insbesondere im Hinblick auf den Ausweis von Umsatzsteuer, den verwendeten Steuersatz, die Angabe einer Steuernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sowie die rechtliche Einordnung seines Verkaufsstatus (z. B. Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG).

Der Plattformbetreiber übernimmt keine steuerliche Beratung und ist nicht verpflichtet, die Angaben der Verkäufer auf Vollständigkeit oder Richtigkeit zu prüfen. Die Einhaltung sämtlicher steuerlichen Pflichten (z. B. Umsatzsteuer, Einkommensteuer, Rechnungsstellungspflicht) liegt ausschließlich beim Verkäufer.

Der Verkäufer stellt den Plattformbetreiber im Innenverhältnis von sämtlichen Ansprüchen Dritter und behördlichen Maßnahmen frei, die aus unrichtigen oder unvollständigen Angaben im Zusammenhang mit der Rechnungserstellung resultieren.

Falsche, unvollständige oder missbräuchliche Angaben können jedoch zur Sperrung oder Löschung des Nutzerkontos führen.

Zustandekommen des Nutzungsvertrags

Mit Abschluss der Registrierung – durch Absenden des Registrierungsformulars und erfolgreiche Verifizierung der E-Mail-Adresse bzw. bei Social Sign-In durch Apple oder Google – kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Plattformbetreiber zustande. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese AGB als verbindlich an. 

Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags oder auf Nutzung der Plattform. Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, Registrierungen und Nutzerkonten im Einzelfall ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu sperren, insbesondere bei Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Vorgaben.

Keine steuerliche Vertretung oder Partnerschaft

Der Nutzungsvertrag begründet kein gesellschaftsrechtliches Verhältnis, keine Vertretung, keine Provisionsvereinbarung oder sonstige wirtschaftliche Abhängigkeit zwischen Nutzer und Plattformbetreiber. Insbesondere tritt der Plattformbetreiber nicht als Vertreter oder Veräußerer der vom Nutzer angebotenen Werke auf.

Der Nutzer handelt bei der Nutzung der Plattform eigenverantwortlich, auch in steuerlicher Hinsicht.

Kontosicherheit und Verantwortlichkeit des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (z. B. Passwort oder Social-Login-Zugang) vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten Zugriff zu sichern. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Der Nutzer haftet für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Kontos vorgenommen werden, soweit er diese zu vertreten hat.

Bei Anzeichen eines unbefugten Zugriffs oder der missbräuchlichen Nutzung des Kontos ist der Plattformbetreiber unverzüglich zu benachrichtigen. Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, betroffene Konten bis zur Klärung vorübergehend zu sperren.

Gesetzestreue und Rechte Dritter

Alle Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung von artefacts geltende Gesetze einzuhalten und Rechte Dritter nicht zu verletzen. Es darf keine Kunst angeboten oder verkauft werden, deren Besitz oder Verkauf gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.

Verkäufer dürfen über die Plattform nur solche Werke zum Verkauf anbieten, an denen sie entweder selbst das Eigentum und die erforderlichen Verwertungsrechte besitzen oder zu deren Verkauf sie vom Rechteinhaber autorisiert sind. Insbesondere versichert jeder Verkäufer, dass er der rechtmäßige Urheber oder Eigentümer der von ihm angebotenen Kunstwerke ist (oder vom Urheber zur Veräußerung bevollmächtigt wurde) und dass keine Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte durch das Anbieten oder die Inhalte verletzt werden.

Ebenso haben Käufer die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, z. B. dürfen erworbene

Kunstwerke nicht ohne Zustimmung des Urhebers kommerziell weiterverwertet werden (Urheberrecht).

Untersagte Verhaltensweisen

Den Nutzern ist untersagt, über ihr Konto betrügerische Handlungen vorzunehmen oder die Plattform für rechtswidrige Zwecke zu nutzen. Es ist nicht erlaubt, andere Nutzer zu täuschen oder sich als andere Person auszugeben. Weiterhin verboten sind Versuche, die technischen Sicherheitsmechanismen der App zu umgehen, Spam, Kettenbriefe oder unaufgeforderte Werbung an andere Nutzer zu versenden, sowie jede Handlung, die den Betrieb der Plattform gefährden oder die Integrität der Marktplatz-Community stören könnte. Verkäufer dürfen keine Verkaufsangebote außerhalb der Plattform an artefacts-Nutzer herantragen, um die Transaktionsgebühr zu umgehen.

Verstöße und Konsequenzen

Der Plattformbetreiber behält sich vor, bei Verstößen eines Nutzers gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Solche Maßnahmen können je nach Schwere des Verstoßes eine Verwarnung, die teilweise oder vollständige Löschung von Inhalten, die temporäre Sperrung des Nutzerkontos oder in gravierenden Fällen die dauerhafte Kündigung und Sperrung des Nutzers umfassen. Bei einer Sperrung ist es dem Nutzer untersagt, sich erneut für die Plattform zu registrieren. Der Plattformbetreiber ist zudem berechtigt, bei Verdacht auf strafbare Handlungen entsprechende Behörden zu informieren und Nutzerdaten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an diese herauszugeben.

Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt den Plattformbetreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen artefacts aufgrund vom Nutzer zu vertretender Rechtsverletzungen geltend gemacht werden (z. B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten oder steuerlichen Pflichten). Der Nutzer übernimmt in einem solchen Fall die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Plattformbetreibers einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Weitergehende Ansprüche und Schadensersatzrechte des Plattformbetreibers bleiben unberührt.

Einsatz des Zahlungsdienstleisters Stripe

Die Zahlungsabwicklung für Käufe auf artefacts erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. im Rahmen von Stripe Connect (Express). Stripe ist ein von der irischen Zentralbank regulierter Zahlungsdienstleister im Sinne der EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2). 

Verkäufer, die über artefacts Zahlungen empfangen möchten, sind verpflichtet, ein Stripe-Konto im Connect-System einzurichten. Die Nutzung der Stripe-Dienste unterliegt ausschließlich den Stripe-Nutzungsbedingungen und -Datenschutzbestimmungen.

Der Plattformbetreiber hat keinen Einfluss auf den Registrierungs- oder Prüfprozess von Stripe und übernimmt keinerlei Haftung für Verzögerungen, Ablehnungen oder Fehlfunktionen seitens Stripe.

Zahlung des Kaufpreises

Der Käufer zahlt den Gesamtbetrag für seine Bestellung – bestehend aus dem Preis für das Kunstwerk, gegebenenfalls anfallenden Versandkosten und der Plattform-Transaktionsgebühr – vollständig im Bestellprozess über das von Stripe bereitgestellte Zahlungssystem. Unterstützt werden gängige Zahlungsmethoden wie Kreditkarte, Apple Pay und andere lokale Zahlungsarten.

Die Zahlung wird im Namen des Verkäufers von Stripe entgegengenommen. Der Verkäufer bevollmächtigt den Plattformbetreiber ausdrücklich, Stripe als Zahlungsdienstleister zur Entgegennahme und Abwicklung der Zahlung einzusetzen. Die Zahlung des Käufers über Stripe wirkt schuldbefreiend gegenüber dem Verkäufer. Der Plattformbetreiber wird dabei nicht selbst Vertragspartner des Käufers und tritt lediglich als technischer Vermittler und Schnittstelle zur Zahlungsabwicklung auf.

Provision der Plattform

Für jede erfolgreich über artefacts abgewickelte Transaktion erhebt der Plattformbetreiber eine Vermittlungsprovision in Höhe von 9 % des Verkaufspreises inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer (derzeit 19 %). Diese Provision wird automatisch im Rahmen der Stripe-Zahlungsabwicklung einbehalten (sog. „Split-Payment“): Stripe teilt den vom Käufer gezahlten Gesamtbetrag auf und leitet den Betrag abzüglich der Provision an den Verkäufer weiter. Der Verkäufer erhält somit den vereinbarten Werkpreis zuzüglich etwaiger Versandkosten, abzüglich der Transaktionsgebühr.

Jede Umgehung der Plattform oder Anbahnung eines Verkaufs außerhalb von artefacts nach vorherigem Kontakt über die Plattform stellt eine Pflichtverletzung dar und kann zur Sperrung des Kontos sowie zur Geltendmachung von Schadensersatz führen.

Abrechnung der Provision

Der Plattformbetreiber stellt dem Verkäufer über die einbehaltene Provision eine ordnungsgemäße Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer aus. Die Provision stellt die Vergütung für die vom Plattformbetreiber erbrachte technische Vermittlung und Nutzung der Plattform dar.

Kein eigenes Inkasso durch den Verkäufer

Alle Zahlungen für über artefacts gekaufte Werke sind ausschließlich über das Stripe-Zahlungssystem abzuwickeln. Der Verkäufer verpflichtet sich, keine alternativen Zahlungsmethoden außerhalb der Plattform anzubieten oder zu verlangen.

Bei fehlgeschlagenen Zahlungen (z. B. Rücklastschrift, Kreditkartenfehler) kommt kein wirksamer Kaufvertrag zustande. Der Verkäufer ist in diesen Fällen von seiner Lieferpflicht entbunden. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Haftung für Zahlungsausfälle oder etwaige daraus entstehende Schäden. artefacts bemüht sich jedoch, durch technische Vorkehrungen sicherzustellen, dass nur autorisierte und bestätigte Zahlungen an den Verkäufer weitergeleitet werden

Rechnungspflicht des Verkäufers

Verkäufer sind verpflichtet, für jeden abgeschlossenen Kaufvertrag eine ordnungsgemäße Rechnung an den Käufer auszustellen, sofern sie Unternehmer im umsatzsteuerlichen Sinne (§ 2 UStG) sind oder der Käufer ausdrücklich eine Rechnung verlangt. Die Rechnung muss alle gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben enthalten, darunter:

• Name und Anschrift des Verkäufers,

• Rechnungsdatum,

• eindeutige Leistungsbeschreibung (z. B. Beschreibung des Kunstwerks),

• Nettoverkaufspreis, Umsatzsteuerbetrag und -satz,

• Gesamtsumme (Bruttopreis),

• gegebenenfalls Steuernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

Ist der Verkäufer zur Umsatzsteuer verpflichtet, muss die Mehrwertsteuer korrekt ausgewiesen werden. Sofern der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG ist, darf keine Umsatzsteuer ausgewiesen werden und ein entsprechender Hinweis auf die Anwendung der Kleinunternehmerregelung ist aufzunehmen.

Automatisierte Erstellung über artefacts

Zur Unterstützung der Verkäufer bei der Rechnungsstellung stellt artefacts ein automatisiertes System zur Verfügung. Für jede Transaktion wird automatisch entweder

• eine Quittung (bei Verkäufern mit Privatstatus), oder

• eine Rechnung (bei Verkäufern mit unternehmerischem Status)

im Namen und auf Rechnung des Verkäufers generiert und dem Käufer elektronisch zur Verfügung gestellt: als Download innerhalb der App.

Diese automatisiert erstellten Dokumente enthalten die vom Verkäufer im System hinterlegten Informationen. Die Plattform greift nicht aktiv in die Inhalte ein. Die artefacts-Provision wird auf diesen Dokumenten nicht ausgewiesen, da artefacts nicht Vertragspartei des Kaufvertrags ist. Die Dokumente enthalten einen klaren Hinweis auf die Vermittlerrolle der Plattform und darauf, dass der Kaufvertrag ausschließlich zwischen Verkäufer und Käufer zustande gekommen ist.

Haftungsausschluss und Verantwortlichkeit

Die automatisierte Rechnungs- und Quittungserstellung dient ausschließlich der technischen Unterstützung der Verkäufer. Rechtlich verantwortlich für den Inhalt, die Korrektheit und die steuerliche Konformität dieser Dokumente bleibt allein der Verkäufer. Verkäufer sind verpflichtet, jede automatisch erstellte Quittung oder Rechnung zeitnah zu prüfen und gegebenenfalls zu berichtigen.

Bei Fehlern in der Rechnung oder Quittung kann sich der Verkäufer an folgende Adresse wenden:

marius.wergen@artefacts-app.com oder +49 157 56286401 oder

felix.wilhelm@artefacts-app.com oder +49 157 52860083.

Der Plattformbetreiber übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, steuerliche Korrektheit oder rechtliche Wirksamkeit der erstellten Dokumente – insbesondere nicht bei fehlerhaften Umsatzsteuerausweisen, unvollständigen Angaben oder der missbräuchlichen Nutzung falscher Statusangaben (z. B. Kleinunternehmerregelung).

artefacts erbringt keine steuerliche Beratung und übernimmt keine versicherungsrechtliche oder finanzamtstaugliche Garantie im Hinblick auf die Dokumente.

Rechnung über die Transaktionsgebühr (Plattformgebühr)

Für jede Transaktion wird dem Verkäufer automatisch eine separate Rechnung über die vom Plattformbetreiber einbehaltene Transaktionsgebühr (Provision gemäß Kapitel 8) im Verkäuferkonto bereitgestellt. Diese Rechnung enthält den Bruttobetrag der Gebühr sowie die enthaltene Umsatzsteuer und dient der Abrechnung der Plattformdienstleistung zwischen Verkäufer und artefacts.

Rechnung an den Käufer über die Plattformgebühr

Soweit der Käufer eine separate Quittung oder Rechnung über die von ihm gezahlte Plattformgebühr (z. B. für den technischen Kaufvorgang) wünscht, kann artefacts auf Anfrage eine entsprechende Rechnung ausstellen. Ein Anspruch auf Ausweisung dieser Gebühr in der Verkäuferrechnung besteht nicht, da es sich um eine eigenständige Leistung von artefacts handelt.

Umsatzsteuer auf Kunstverkäufe

Die über artefacts gehandelten Kunstwerke unterliegen grundsätzlich der Umsatzsteuer, sofern der Verkäufer als umsatzsteuerpflichtiger Unternehmer im Sinne des UStG auftritt. Der Verkäufer ist allein verantwortlich für die zutreffende umsatzsteuerliche Behandlung seiner Verkäufe und für die Abführung der Umsatzsteuer an das zuständige Finanzamt.

artefacts agiert ausschließlich als technischer Vermittler in fremdem Namen und auf fremde Rechnung (§ 3 Abs. 11 UStG). Die vom Käufer gezahlten Beträge für das Kunstwerk und etwaige Versandkosten stellen für artefacts durchlaufende Posten dar. Die Plattform ist nicht verpflichtet, für den Verkäufer Umsatzsteuer zu berechnen, abzuführen oder zu melden. artefacts haftet nicht für fehlerhafte steuerliche Angaben oder unterlassene steuerliche Pflichten des Verkäufers.

Pflicht zur korrekten Einstufung durch den Verkäufer

Jeder Verkäufer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Plattform seinen steuerlichen Status (z. B. Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG, umsatzsteuerpflichtiger Unternehmer oder Privatperson) korrekt und vollständig anzugeben. Er hat sicherzustellen, dass sämtliche Preisangaben und Rechnungsdokumente seiner tatsächlichen steuerlichen Einordnung entsprechen. Verkäufer sind verpflichtet, im Zweifelsfall eine steuerliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

Preisangaben und Umsatzsteuerausweis

Alle auf artefacts angegebenen Kunstwerkpreise sind Gesamtpreise (Bruttopreise). Sofern der Verkäufer umsatzsteuerpflichtig ist, enthält der angezeigte Preis die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Höhe. Diese wird auf der Rechnung ausgewiesen.

Wenn ein Verkäufer als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG handelt, enthält der Preis keine Umsatzsteuer. In diesem Fall erfolgt kein gesonderter Umsatzsteuerausweis auf der Rechnung, und es wird ein entsprechender Hinweis auf die Anwendung der Kleinunternehmerregelung in das Dokument aufgenommen. Käufer erhalten dadurch vollständige Transparenz über die steuerliche Behandlung.

Umsatzsteuer auf die Plattformprovision

Die Vermittlungsgebühr von artefacts beträgt 9 % des vom Verkäufer festgelegten Verkaufspreises. Diese Gebühr ist ein Bruttobetrag, in dem die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten ist. artefacts ist als in Deutschland ansässige UG (haftungsbeschränkt) umsatzsteuerpflichtig und führt die in der Provision enthaltene Umsatzsteuer ordnungsgemäß an das Finanzamt ab.

Beispiel:

Wünscht ein Verkäufer 100 € als Auszahlung für sein Kunstwerk, wird der Verkaufspreis in der App mit 109 € angezeigt (100 € für den Verkäufer, 9 € Plattformprovision).

Die 9 € Provision beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer, die Stripe-Transaktionsgebühren und alle weiteren anfallenden Kosten für den Plattformbetrieb.

• Für umsatzsteuerpflichtige Verkäufer sind die 100 € als Bruttobetrag zu behandeln, der vom Verkäufer korrekt zu versteuern ist.

• Für Kleinunternehmer stellen die 100 € den Endbetrag ohne Umsatzsteuer dar.

• Die 9 € Plattformprovision enthalten Umsatzsteuer, die für umsatzsteuerpflichtige Verkäufer vorsteuerabzugsfähig ist. Für Kleinunternehmer und Privatverkäufer ist die in der Provision enthaltene Umsatzsteuer nicht abzugsfähig.

Keine steuerliche Beratung oder Haftung durch artefacts

artefacts übernimmt keine steuerliche Beratung und gibt keine rechtlich verbindlichen Auskünfte zur steuerlichen Behandlung einzelner Verkäufe. Die Plattform kann allgemeine Hinweise zur Orientierung bereitstellen (z. B. in FAQs), diese ersetzen jedoch keine individuelle Beratung durch Steuerberater oder das Finanzamt.

Der Plattformbetreiber haftet nicht für fehlerhafte Umsatzsteuerbehandlungen, falsche Klassifizierungen (z. B. Kleinunternehmerstatus), unterlassene steuerliche Meldungen oder sonstige Verstöße gegen steuerrechtliche Pflichten durch den Verkäufer. Der Verkäufer stellt artefacts im Innenverhältnis von sämtlichen Forderungen, Ansprüchen oder Sanktionen frei, die aus steuerlichen Fehlern, Unterlassungen oder Falschangaben des Verkäufers resultieren.

Als Betreiber eines Online-Marktplatzes mit Sitz in Deutschland unterliegt artefacts den gesetzlichen Aufzeichnungs- und Mitwirkungspflichten gemäß § 22f Umsatzsteuergesetz (UStG). Diese Vorschriften dienen der Vermeidung von Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel und verpflichten Plattformbetreiber zur Erhebung, Dokumentation und ggf. Weitergabe steuerlich relevanter Informationen über Verkäufer und deren Umsätze.

Aufzeichnungspflichten des Plattformbetreibers

artefacts ist verpflichtet, die steuerlich relevanten Daten aller über die Plattform tätigen Verkäufer zu erfassen, zu dokumentieren und – soweit erforderlich – den zuständigen Finanzbehörden zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören insbesondere: 

• vollständiger Name des Verkäufers,

• vollständige Anschrift (Wohn- oder Geschäftssitz),

• gültige Steuernummer und/oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (sofern vorhanden),

• Beschreibung der verkauften Kunstwerke,

• Zeitpunkt und Höhe der erzielten Umsätze.

Diese Daten werden im Rahmen des Registrierungs- und Verkaufsprozesses erhoben und entsprechend den gesetzlichen Fristen gespeichert. artefacts verwendet die erhobenen Daten ausschließlich zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen und gibt sie ausschließlich an berechtigte Behörden weiter.

Mitwirkungspflichten der Verkäufer

Verkäufer sind gesetzlich verpflichtet, korrekte und vollständige steuerliche Angaben zu machen und artefacts bei der Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten zu unterstützen. Insbesondere gilt:

• Umsatzsteuerpflichtige Unternehmer haben artefacts ihre gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) oder Steuernummer mitzuteilen.

• Kleinunternehmer, die keine USt-IdNr. besitzen, müssen artefacts über ihren Kleinunternehmerstatus nach § 19 UStG informieren.

• artefacts behält sich vor, geeignete Nachweise über den steuerlichen Status (z. B. Gewerbeanmeldung, Bestätigung des Finanzamts) anzufordern.

• Änderungen des steuerlichen Status, insbesondere der Wegfall der Kleinunternehmerregelung, sind artefacts unverzüglich mitzuteilen.

Die Verkäufer garantieren, dass alle Angaben vollständig und zutreffend sind. artefacts ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit der gemachten Angaben zu überprüfen, kann dies jedoch stichprobenartig tun.

Mitteilung an Behörden und Einwilligung zur Datenweitergabe

artefacts ist gesetzlich verpflichtet, auf Anfrage Daten gemäß § 22f Abs. 2 UStG an die Finanzverwaltung zu übermitteln. Der Verkäufer erklärt sich mit seiner Registrierung ausdrücklich damit einverstanden, dass artefacts steuerlich relevante Daten an die zuständigen Behörden weiterleitet, sofern dies gesetzlich erforderlich oder behördlich angeordnet ist.

Haftungsausschluss und Freistellung

artefacts übernimmt keine steuerliche Verantwortung für die Angaben der Verkäufer und haftet nicht für falsche, fehlende oder verspätet mitgeteilte steuerliche Informationen. Die Einhaltung aller steuerlichen Pflichten – einschließlich Umsatzsteuerregistrierung, -abführung und -meldung – liegt allein in der Verantwortung des Verkäufers.

Der Verkäufer verpflichtet sich, artefacts von sämtlichen Nachteilen, Forderungen, Schäden oder Sanktionen freizustellen, die aus unrichtigen oder unterlassenen steuerlichen Angaben resultieren. Dies umfasst auch etwaige Haftungsansprüche der Finanzbehörden gegen artefacts nach § 25e UStG.

Keine Haftung für Vertragserfüllung zwischen Nutzern

artefacts ist nicht Partei der zwischen Nutzern geschlossenen Kaufverträge. Der Plattformbetreiber übernimmt daher keine Haftung für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung durch Käufer oder Verkäufer. Insbesondere haftet artefacts nicht für:

• die Lieferung, Qualität oder Echtheit der angebotenen Kunstwerke,

• Sach- oder Rechtsmängel,

• die Zahlung durch Käufer,

• oder sonstige Pflichtverletzungen aus dem Kaufvertrag.

Etwaige Ansprüche wegen Nichterfüllung, Verzögerung oder Mängeln sind ausschließlich zwischen Käufer und Verkäufer zu klären. artefacts stellt hierfür ggf. technische Kommunikationstools (z. B. Chat) bereit, ist jedoch nicht verpflichtet, in Streitigkeiten zu vermitteln oder einzugreifen.

Keine Haftung für Nutzerinhalte

artefacts übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, die von Nutzern auf der Plattform eingestellt werden (z. B. Kunstwerkbeschreibungen, Bilder, Profiltexte). Diese Inhalte werden vorab geprüft, jedoch nicht zu eigenen gemacht. Der Plattformbetreiber schuldet insbesondere keine Prüfung auf:

• Richtigkeit,

• Vollständigkeit,

• Rechtmäßigkeit oder

• Vereinbarkeit mit Rechten Dritter.

Sofern artefacts von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt, wird die Entfernung dieser Inhalte nach dem gesetzlich vorgeschriebenen Notice-and-Takedown-Verfahren (§ 10 DDG) unverzüglich veranlasst.

Für die rechtliche Zulässigkeit, Sicherheit und Konformität der angebotenen Kunstwerke (z. B. mit dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) ist allein der Verkäufer verantwortlich.

artefacts übernimmt keine Prüfungspflichten und keine Haftung für Verstöße gegen produktrechtliche oder sicherheitsrechtliche Vorgaben. Die rechtliche Verantwortung für Produktsicherheit, Kennzeichnung und gesetzliche Konformität obliegt ausschließlich dem Verkäufer.

Allgemeine Haftungsbeschränkung

Die Haftung von artefacts – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist auf die nachfolgenden Fälle beschränkt:

Unbeschränkte Haftung

artefacts haftet uneingeschränkt:

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

• bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes,

• sowie bei ausdrücklicher Übernahme einer Garantie durch artefacts.

Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet artefacts nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Wesentliche Vertragspflichten sind insbesondere:

• die technische Bereitstellung der Plattform gemäß diesen AGB,

• die ordnungsgemäße Verarbeitung von Transaktionen,

• die Schutzpflichten im Hinblick auf Nutzerdaten.

Haftungsausschluss in allen übrigen Fällen

In allen weiteren Fällen ist eine Haftung von artefacts – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt insbesondere für:

• leichte Fahrlässigkeit bei nicht wesentlichen Vertragspflichten,

• entgangenen Gewinn,

• mittelbare Schäden, Folgeschäden, Datenverlust oder atypische Schäden.

Haftung für Erfüllungsgehilfen

Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von artefacts. 

Keine Änderung der Beweislastverteilung

Durch die vorstehenden Regelungen wird die gesetzliche Beweislastverteilung nicht geändert.

Keine Schutzwirkung zugunsten Dritter

Diese Nutzungsbedingungen entfalten keine vertragliche Schutzwirkung zugunsten Dritter. Eine Haftung gegenüber Personen, die nicht selbst Vertragspartei dieses Nutzungsvertrags sind, ist ausgeschlossen.

Vertragsdauer

Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und der artefacts UG (haftungsbeschränkt) kommt mit erfolgreicher Registrierung gemäß Kapitel 6 zustande und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag bleibt wirksam, solange er nicht durch eine der Vertragsparteien gemäß den nachfolgenden Bestimmungen gekündigt oder anderweitig beendet wird.

Kündigung durch den Nutzer

Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann erfolgen durch:

• eigenständige Löschung des Nutzerkontos in der App oder

• Übermittlung einer Kündigungserklärung in Textform (z. B. per E-Mail) an artefacts.

Die Kündigung wird mit dem Eingang der Erklärung bzw. der Löschung des Kontos wirksam zum selben Tag. Eine Kündigungsfrist ist nicht einzuhalten. Bereits über die Plattform eingegangene Kaufverträge bleiben hiervon unberührt (siehe unten).

Kündigung durch den Plattformbetreiber (artefacts)

artefacts kann den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer jederzeit ordentlich kündigen:

• gegenüber Verkäufern mit einer Frist von 14 Tagen,

• gegenüber allen anderen Nutzern grundsätzlich fristlos, sofern keine laufenden Bestellungen betroffen sind.

Die Kündigung erfolgt in Textform (z. B. per E-Mail).

Außerordentliche Kündigung und Sperrung

Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer:

• schwerwiegend oder wiederholt gegen diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Vorgaben verstößt,

• unrichtige oder unvollständige Angaben im Nutzerprofil macht oder nicht aktualisiert,

• die Plattform missbräuchlich verwendet, insbesondere zu rechtswidrigen Zwecken,

• wiederholt negative Transaktionsbewertungen erhält oder Beschwerden über Pflichtverletzungen auflaufen,

• Dritte zu einem Umgehungsgeschäft außerhalb der Plattform auffordert oder verleitet,

• oder anderweitig das Vertrauen in die Integrität des Marktplatzes gefährdet.

In diesen Fällen ist artefacts berechtigt, den Vertrag sofort fristlos zu kündigen, das betreffende Nutzerkonto umgehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen und den Zugang zur Plattform zu verweigern.

Folgen der Kündigung oder Sperrung

Im Fall einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung wird das jeweilige Nutzerkonto gesperrt und – vorbehaltlich gesetzlicher oder berechtigter Aufbewahrungspflichten – gelöscht. Dies umfasst auch personenbezogene Daten gemäß den gesetzlichen Vorgaben (z. B. DSGVO, GoBD).

artefacts ist berechtigt, Daten für einen angemessenen Zeitraum aufzubewahren, sofern dies zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten (z. B. steuerliche Nachweispflichten), zur Beweissicherung bei Rechtsstreitigkeiten, zur Missbrauchsprävention oder zur Wahrung eigener berechtigter Interessen erforderlich ist.

Eine Neuregistrierung nach Sperrung oder Kündigung durch artefacts ist unzulässig, es sei denn, artefacts hat dies ausdrücklich schriftlich gestattet.

Fortbestehende Verpflichtungen aus abgeschlossenen Transaktionen

Bereits vor Wirksamwerden der Kündigung abgeschlossene Kaufverträge zwischen Nutzern bleiben wirksam. Verkäufer sind weiterhin verpflichtet, noch ausstehende Lieferungen vorzunehmen, und Käufer müssen bereits bestellte Werke vollständig bezahlen – so, als ob die Kündigung nicht erfolgt wäre. Diese Verpflichtungen bestehen unabhängig von der Beendigung des Nutzungsverhältnisses.

Beendigung des Plattformbetriebs durch artefacts

Sollte artefacts den Betrieb der Plattform insgesamt dauerhaft einstellen, wird dies den registrierten Nutzern rechtzeitig angekündigt. artefacts bemüht sich in diesem Fall um eine geordnete Abwicklung laufender Transaktionen, übernimmt jedoch keine Garantie für deren Durchführung oder Abschluss.

artefacts behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) künftig zu ändern oder zu ergänzen, soweit hierfür ein triftiger Grund besteht und die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind. Triftige Gründe können insbesondere sein:

• Änderungen gesetzlicher oder regulatorischer Vorgaben,

• Anpassung an höchstrichterliche Rechtsprechung,

• Erweiterung des Dienstleistungsangebots oder technologische Entwicklungen,

• notwendige Anpassungen zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Rechtskonformität der Plattform,

• Klarstellungen, Berichtigungen oder redaktionelle Änderungen.

Verfahren der Änderung

Geänderte AGB werden dem Nutzer spätestens vier (4) Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail oder In-App-Mitteilung) übermittelt.

Die aktualisierten AGB können dem Nutzer auch innerhalb der App im Rahmen eines Logins angezeigt werden. Der Nachweis der Zustellung gilt als erbracht, wenn die Mitteilung technisch erfolgreich übermittelt wurde.

Widerspruchsrecht und Zustimmung durch Schweigen

Sofern der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier (4) Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht, gelten die geänderten AGB als wirksam vereinbart. artefacts wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht, die Frist und die Bedeutung eines ausbleibenden Widerspruchs hinweisen.

Widerspruch durch den Nutzer

Widerspricht der Nutzer fristgerecht, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. In diesem Fall behalten sich artefacts folgende Optionen vor:

• Die ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrags gemäß Abschnitt 13,

• oder – im Einzelfall – die Weiterführung des Vertrags zu den bisherigen Bedingungen, sofern artefacts dies für wirtschaftlich und rechtlich vertretbar hält.

Ein Anspruch des Nutzers auf Fortführung zu alten Bedingungen besteht nicht.

Sofort wirksame Änderungen bei Bagatellen oder rechtlicher Notwendigkeit

Änderungen, die ausschließlich redaktioneller oder klarstellender Natur sind oder keine Auswirkungen auf die vertraglichen Hauptleistungspflichten des Nutzers haben, können jederzeit ohne Vorankündigung in Kraft treten. Dasselbe gilt für Änderungen, die artefacts aus zwingenden gesetzlichen oder behördlichen Gründen sofort umsetzen muss.

Sonderkündigungsrecht bei wesentlichen Änderungen

Im Fall von wesentlichen Änderungen, die den Nutzer erheblich beeinträchtigen, steht dem Nutzer – unabhängig vom Widerspruch – das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung zu. Laufende Transaktionen sind hiervon nicht betroffen und werden ordnungsgemäß abgewickelt.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch artefacts richtet sich nach den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie gegebenenfalls anwendbarer weiterer datenschutzrechtlicher Vorschriften.

Die Einzelheiten zum Umgang mit personenbezogenen Daten sind in der gesonderten Datenschutzerklärung geregelt, die nicht Bestandteil dieser AGB, jedoch verbindlich für alle Nutzer der Plattform ist. Die jeweils aktuelle Fassung der Datenschutzerklärung ist in der App und auf der artefacts-Website abrufbar und wird dem Nutzer bei der Registrierung sowie bei wesentlichen Änderungen zur Kenntnis gebracht.

Datenverarbeitung im Rahmen der Vertragsdurchführung

artefacts verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsvertrags erforderlich ist. Dazu zählen insbesondere:

• Kontaktdaten (z. B. Name, E-Mail-Adresse),

• Inhaltsdaten (z. B. hochgeladene Werke, Beschreibungen),

• Transaktionsdaten (z. B. Verkaufsdaten, Zahlungsinformationen, Versandinformationen),

• steuerliche Angaben (z. B. USt-IdNr., Unternehmensstatus),

• Gerätedaten und Nutzungsverhalten innerhalb der Plattform.

Die Verarbeitung erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung) sowie ggf. lit. c (gesetzliche Verpflichtung, z. B. steuerliche Aufbewahrung) oder lit. f (berechtigtes Interesse).

Erweiterte Datenverarbeitung im berechtigten Interesse

artefacts behält sich vor, personenbezogene Daten im Rahmen berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) zu verarbeiten, z. B. zur:

• Missbrauchserkennung und -verhinderung,

• Systemüberwachung und Verbesserung der Plattform,

• Reichweitenmessung und Analyse der Nutzung (z. B. pseudonymisierte Nutzungsstatistiken),

• zielgerichteten Darstellung von Inhalten,

• Information über neue Funktionen und relevante Änderungen (z. B. per E-Mail oder In-App-Hinweis),

• internen Schulungs- oder Dokumentationszwecken.

Soweit erforderlich, erfolgt eine Pseudonymisierung oder Anonymisierung der Daten.

Datenweitergabe an Dritte

artefacts übermittelt personenbezogene Daten nur dann an Dritte, wenn:

• dies zur Abwicklung von Transaktionen erforderlich ist (z. B. an Zahlungsdienstleister wie Stripe, Versanddienstleister, Steuerbehörden),

• dies zur Vertragserfüllung mit dem Nutzer notwendig ist,

• eine gesetzliche Verpflichtung besteht (z. B. Mitwirkung gegenüber Steuerbehörden gemäß § 22f UStG),

• der Nutzer ausdrücklich eingewilligt hat,

• artefacts hierzu berechtigt ist (z. B. im Rahmen einer Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO).

 Eine Übermittlung in Drittstaaten außerhalb der EU erfolgt nur unter den Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO und ausschließlich bei Vorliegen eines angemessenen Datenschutzniveaus (z. B. EU-Standardvertragsklauseln).

Speicherdauer und Löschung

artefacts speichert personenbezogene Daten nur so lange, wie sie für die jeweiligen Zwecke erforderlich sind oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen (z. B. steuerrechtlich bis zu 10 Jahre). Nach Wegfall der Zwecke bzw. Ablauf gesetzlicher Fristen werden Daten unverzüglich gelöscht oder anonymisiert, sofern keine berechtigten Interessen (z. B. Beweissicherung) entgegenstehen.

Rechte der betroffenen Personen

Nutzer haben jederzeit das Recht auf:

• Auskunft über ihre gespeicherten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO),

• Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO),

• Löschung („Recht auf Vergessenwerden“, Art. 17 DSGVO),

• Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO),

• Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),

• Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO),

• Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO).

Anfragen hierzu können jederzeit an die in der Datenschutzerklärung genannte Kontaktadresse gerichtet werden.

Kein Widerspruch gegen vertraglich notwendige Datenverarbeitung

Ohne die Verarbeitung bestimmter personenbezogener Daten (z. B. zur Zahlungsabwicklung oder Kommunikation zwischen Käufer und Verkäufer) ist eine Nutzung der artefacts-Plattform als Verkäufer oder Käufer nicht möglich. Nutzer erkennen dies mit der Registrierung ausdrücklich an.

Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) für sämtliche Vertragsverhältnisse, rechtlichen Beziehungen und Rechtsgeschäfte zwischen dem Plattformbetreiber (artefacts UG) und den Nutzern dieser Plattform.

 Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt innerhalb der Europäischen Union gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-Verordnung). Verbraucher behalten also stets die ihnen nach dem Recht ihres Heimatstaates zwingend zustehenden Rechte.

Für Nutzer außerhalb Deutschlands, die keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, ist Stuttgart ebenfalls ausschließlicher Gerichtsstand.

Gerichtsstand

Ist der Nutzer ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag der Sitz des Plattformbetreibers in Stuttgart, Deutschland.

Im Übrigen gelten für gerichtliche Auseinandersetzungen mit Verbrauchern die gesetzlichen Regelungen. Klagen eines Verbrauchers gegen artefacts können entweder vor dem für artefacts zuständigen Gericht in Deutschland oder vor dem Gericht des Wohnsitzstaates des Verbrauchers erhoben werden. Klagen von artefacts gegen Verbraucher sind stets am Wohnsitzgericht des Verbrauchers zu erheben.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung gilt diejenige rechtlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: 30. Juli 2025

Diese AGB treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft und ersetzen alle vorhergehenden Geschäftsbedingungen der artefacts UG (haftungsbeschränkt) für diesen Dienst. Sie gelten fort, bis sie durch eine aktualisierte Fassung wirksam ersetzt werden.